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Kuhle Eifel GmbH
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Haftung
- Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der Kuhle Eifel GmbH, Prinzenweg 1, 53894 Mechernich-Kommern (nachfolgend „wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich") mit uns hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Deinen eigenen Bedingungen widersprechen wir hiermit, es sei denn, wir haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nichts Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Produktdarstellungen in unserem Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch dich.
2.2 Du kannst dein Angebot über unser Online-Bestellformular abgeben. Nachdem du die gewählten Waren in den Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hast, gibst du durch Klicken des abschließenden Bestellbuttons ein rechtlich verbindliches Angebot ab.
2.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen:
- durch Übermittlung einer schriftlichen oder textformbasierten Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail), wobei der Zeitpunkt des Zugangs bei dir maßgeblich ist, oder
- durch Lieferung der bestellten Ware, wobei der Zeitpunkt des Zugangs bei dir maßgeblich ist, oder
- durch Zahlungsaufforderung nach Bestelleingang.
Kommen mehrere dieser Alternativen in Betracht, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem die erste Alternative eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach deiner Angebotsabsendung und endet mit Ablauf des fünften Folgetages. Nehmen wir dein Angebot nicht fristgerecht an, gilt dies als Ablehnung – du bist dann nicht mehr an deine Bestellung gebunden.
2.4 Bei Auswahl einer PayPal-Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, unter den jeweils gültigen PayPal-Nutzungsbedingungen. Wählst du eine PayPal-Zahlungsart, erklären wir die Annahme deines Angebots bereits in dem Moment, in dem du den abschließenden Bestellbutton klickst.
2.5 Nach Vertragsschluss speichern wir den Vertragstext und übermitteln ihn dir per E-Mail. Eine weitergehende Zugänglichmachung erfolgt nicht.
2.6 Vor dem abschließenden Klick kannst du Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der Bildschirmdarstellung erkennen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
2.7 Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Du stellst sicher, dass deine angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass E-Mails von uns sowie von beauftragten Dritten zugestellt werden können – auch bei aktivem Spam-Filter.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern aus der Produktbeschreibung nichts anderes hervorgeht, sind alle Preise Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Etwaige Liefer- und Versandkosten werden in der Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
4.2 Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die wir nicht zu vertreten haben und die du trägst – etwa Gebühren für den Geldtransfer, Wechselkurskosten oder Einfuhrabgaben.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dir im Bestellprozess angezeigt. Wir bieten aktuell folgende Zahlungsarten an: PayPal, Klarna, Visa, Apple Pay, Google Pay.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Lieferungen erfolgen innerhalb unseres Liefergebietes an die von dir angegebene Lieferanschrift. Die im Bestellprozess eingetragene Adresse ist maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du die dadurch entstehenden angemessenen Mehrkosten. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten, sofern du dein Widerrufsrecht wirksam ausübst. Die Rücksendekosten richten sich im Widerrufsfall nach unserer Widerrufsbelehrung.
5.3 Handelst du als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf dich über, sobald wir die Ware dem Versanddienstleister übergeben haben. Handelst du als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an dich oder eine empfangsberechtigte Person über – es sei denn, du hast den Versanddienstleister selbst beauftragt und wir haben dir diesen nicht zuvor benannt.
5.4 Wir behalten uns vor, bei unverschuldeter Nichtlieferung seitens unserer Zulieferer vom Vertrag zurückzutreten, sofern wir ein ordnungsgemäßes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Im Falle der Nichtverfügbarkeit informieren wir dich unverzüglich und erstatten geleistete Zahlungen.
5.5 Gutscheine werden dir per E-Mail zugestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
7.1 Handelst du als Unternehmer:
- steht uns die Wahl der Art der Nacherfüllung zu;
- beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung;
- sind Mängelrechte bei gebrauchten Waren ausgeschlossen; beginnt die Verjährung bei einer Ersatzlieferung nicht erneut.
7.2 Diese Beschränkungen gelten nicht: - für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche deinerseits;
- wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben;
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk eingesetzt wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- für eine ggf. bestehende Pflicht zur Bereitstellung von Aktualisierungen digitaler Produkte.
7.3 Gesetzliche Verjährungsfristen für etwaige Rückgriffsansprüche bleiben für Unternehmer unberührt.
7.4 Handelst du als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft dich die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Kommt es zu einem Versäumnis, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Handelt du als Verbraucher, bitten wir dich, erkennbare Transportschäden bei der Zustellung gegenüber dem Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Ein Unterlassen hat keine Auswirkungen auf deine gesetzlichen Mängelansprüche.
8. Haftung
8.1 Wir haften unbeschränkt:
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit nichts anderes vereinbart;
- bei zwingender gesetzlicher Haftung, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2 Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
8.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
8.4 Diese Regelungen gelten auch für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
9.1 Soweit wir Waren nach deinen Vorgaben fertigen oder bearbeiten, stellst du uns alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) in den von uns vorgegebenen Formaten zur Verfügung und räumst uns die notwendigen Nutzungsrechte ein. Du bist allein für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten verantwortlich und erklärst, das Recht zur Nutzung zu besitzen. Es dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden.
9.2 Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der von dir überlassenen Inhalte entstehen, und übernimmst die Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht von dir zu vertreten ist. Im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte bist du verpflichtet, uns unverzüglich und vollständig alle relevanten Informationen zu übermitteln.
9.3 Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, wenn überlassene Inhalte gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen – insbesondere bei verfassungsfeindlichen, rassistischen, diskriminierenden, beleidigenden oder gewaltverherrlichenden Inhalten.
10. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1 Gutscheine, die wir im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos ausgeben (nachfolgend „Aktionsgutscheine"), können nur in unserem Online-Shop innerhalb des angegebenen Zeitraums eingelöst werden.
10.2 Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
10.3 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern dies aus dem Gutschein hervorgeht.
10.4 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
10.5 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
10.6 Bezieht sich der Aktionsgutschein auf einen festen Betrag, muss dein Warenwert mindestens diesem Betrag entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.
10.7 Übersteigt dein Bestellwert den Gutscheinwert, kannst du den Differenzbetrag mit einer anderen verfügbaren Zahlungsart begleichen.
10.8 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
10.9 Gibst du mit einem Aktionsgutschein bezahlte Waren im Rahmen des Widerrufsrechts zurück, wird der Gutschein nicht erstattet.
10.10 Aktionsgutscheine sind übertragbar. Wir können mit befreiender Wirkung an den Inhaber leisten, der den Gutschein einlöst – es sei denn, wir haben Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von einer fehlenden Berechtigung.
11. Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.1 Käuflich erworbene Gutscheine (nachfolgend „Geschenkgutscheine") können nur in unserem Online-Shop eingelöst werden, sofern nichts anderes auf dem Gutschein angegeben ist.
11.2 Geschenkgutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Kaufjahr einlösbar. Restguthaben bleiben bis zum Ablaufdatum erhalten.
11.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
11.4 Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
11.5 Geschenkgutscheine können nicht für den Erwerb weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden.
11.6 Übersteigt dein Bestellwert den Gutscheinwert, kannst du den Differenzbetrag mit einer anderen verfügbaren Zahlungsart begleichen.
11.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.8 Geschenkgutscheine sind übertragbar. Wir können mit befreiender Wirkung an den Inhaber leisten, der den Gutschein einlöst – es sei denn, wir haben Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von einer fehlenden Berechtigung.
12. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Handelst du als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir der Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts deines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates nicht entzogen wird.
13. Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.